Das Bankgeheimnis hat neben den strafrechtlichen, finanzstrafrechtlichen und sonstigen öffentlich-rechtlichen Aspekten vor allem einen zivilrechtlichen Teil. Die vorliegende Arbeit soll vor diesem Hintergrund die zivilrechtliche Leistungsfähigkeit des Bankgeheimnisses im Privatrecht analysieren. Kann aus den zivilrechtlichen Rahmenbedingungen des Bankgeheimnisses jene Lücke geschlossen werden, die der Gesetzgeber im Jahre 2000 durch den Wegfall der Anonymität geschaffen hat? Bleibt in Österreich für den Bankkunden jene Integrität sichergestellt, die von einem Finanzplatz europäischen Zuschnitts erwartet wird?
Nach der Aufarbeitung der gesetzlichen Grundlagen wird der Inhalt und Umfang des gesetzlichen Bankgeheimnisses in Österreich dargestellt. Die zivilrechtlichen Grenzen des Bankgeheimnisses unter Berücksichtigung des Bankgeheimnisses im Verhältnis zum Ausland sind Thema eines weiteren Abschnitts. Im Rahmen der Arbeit wird auch ein erster Versuch unternommen, die Konfliktpunkte von Zahlungsabwicklungen via M-payment mit dem gesetzlichen Bankgeheimnis darzustellen. Die Rechtsschutzmöglichkeiten für Kunden bei Geheimnisverletzungen bilden den Abschluß der Arbeit.
Dr. Alexander Klein ist Rechtsanwalt in Graz. |