Das Bankgeheimnis, das ursprünglich zur Förderung der österreichischen Kreditwirtschaft gedacht war, befindet sich in einem tiefgreifenden Wandel. Durch internationale und nationale Abbauprozesse driften das öffentlich-rechtliche und das privatrechtliche Bankgeheimnis auseinander. Bei modernen Vertriebs- und Kommunikationsformen macht sich das Bankgeheimnis zudem als Hindernis bemerkbar. Der Beitrag lotet die Reichweite des Bankgeheimnisses in solchen Fällen aus und macht Vorschläge, wie damit umgegangen werden könnte.
Mit der Verbreitung virtueller Währungen wie Bitcoin muss sich die Rechtswissenschaft die Frage stellen, wie mit diesem neuen Phänomen privatrechtlich umzugehen ist. Die unternehmerische Praxis ist derzeit augenscheinlich noch verunsichert oder lebt nach dem Prinzip Ubi non accusator, ibi non iudex. Dieser Beitrag zeigt auf, wo eine Klärung offener Fragen geboten ist, und bietet erste Ansatzpunkte für die Behandlung des derivativen Erwerbs durch Rechtsgeschäft sowie die Nutzung virtueller Währungen als Sicherheiten. Keinesfalls erhebt der Autor mit diesem Beitrag einen Anspruch auf letztgültige Lösung, vielmehr soll der Beitrag als Grundlage für den weiteren Diskurs dienen.
Das neue ungarische Zivilgesetzbuch, das am 15.3.2014 in Kraft trat, hat das Pfandrecht als akzessorische dingliche Kreditsicherheit geregelt. Wegen wirtschaftlicher Bedürfnisse wurde jedoch im Jahr 2016 unter der Bezeichnung "Selbständiges Pfandrecht" die nicht akzessorische Form des Pfandrechts wieder eingeführt. Ziel dieser Modifizierung war die Belebung des ungarischen Pfandbriefmarktes sowie die Erhöhung der Sicherheit der Refinanzierung von Kreditinstituten. Nach der Modifizierung soll die Verkehrsfähigkeit und die Flexibilität des neu geregelten Selbständigen Pfandrechts so gewährleistet werden, dass auch der Schutz des Pfandrechtverpflichteten (Eigentümer der Pfandsache) erhöht wird.
Der Beitrag untersucht nach Überlegungen zu den Grundlagen des schadenersatzrechtlichen Verjährungsrechts die Frage, welche Auswirkungen das Vorliegen mehrerer Aufklärungspflichtverletzungen auf den Beginn der kurzen Verjährungsfrist des § 1489 ABGB hat. Dabei wird ebenso auf die Problematik der Abgrenzung einzelner Pflichtverletzungen wie auf relevante zivilprozessuale Aspekte eingegangen.
Die interessantesten Details des österreichischen M&A-Marktes 2016: